Warum jede Stimme wichtig ist

Mit der Europawahl bestimmen die Wahlberechtigten, welche politischen Überzeugungen bei den Abstimmungen des EU-Parlaments in Straßburg künftig eine Rolle spielen werden. Foto: Erich Westendarp, Pixabay

Eine kurze Erklärung, was die morgige Europawahl eigentlich bedeutet

Kiel. Davon, dass die Europawahl „irgendwie wichtig“ ist, sind 61 Prozent der Deutschen überzeugt. Das ist eines der Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des internationalen Marktforschungsunternehmens Yougov, das auch einen Deutschen Ableger mit Sitz in Köln hat. Die Umfrage ergab aber auch, dass sich bis Ende April nur rund ein Drittel der Befragten aktiv über die Europawahl informiert hatte. Noch ist dafür ein bisschen Zeit, denn auch wenn der „Wahl-O-Mat“ der Bundeszentrale für politische Bildung aufgrund der Klage einer kandidierenden Partei abgeschaltet werden musste, gibt es zum Beispiel auf den Seiten der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg Informationen und zusätzliche Links zu allen 41 Parteien, die in Deutschland morgen gewählt werden können. Die Seiten sind im Internet unter www.europawahl-bw.de zu finden.

Wer seine Stimme am morgigen Sonntag bei der Europawahl in Deutschland abgibt, bestimmt mit, welche politischen Ziele Deutschland in Europa vertritt. Das wirkt sich direkt auf die europäische Gesetzgebung aus, die Auswirkungen auf das Leben aller EU-Bürger hat. Konkret stimmen die Wahlberechtigten in Deutschland darüber ab, welche Parteien, die 96 deutschen Sitze im EU-Parlament besetzen werden. Wer morgen in sein Wahllokal geht, bekommt einen langen Wahlzettel mit 41 Parteien darauf. Genau ein Kreuz kann jeder Wahlberechtigte darauf machen. Die Menge der Stimmen, die eine Partei erhält, bestimmt, wie viele Vertreter diese Partei ins Europaparlament schicken darf. Die Parteien selbst bestimmen über eine Liste, also ein internes Ranking, in welcher Reihenfolge ihre Kandidaten die erreichten Plätze im Parlament besetzen sollen – an Position Eins der Liste stehen jeweils die Spitzenkandidaten.

Im Europaparlament finden sich die aus Deutschland gewählten Parteienvertreter mit den Angehörigen anderer Parteien aus anderen Staaten zusammen, die ähnliche politische Überzeugungen haben. Auf diese Weise bilden sich international zusammengesetzte Fraktionen, die gemeinsam bestimmte politische Richtungen für Europa vertreten. Je nach Thema kann die Zusammensetzung dieser Fraktionen sich auch verändern. In dieser Hinsicht sind die EU-Abgeordneten freier in ihrer Entscheidung, als die Parteienvertreter im Deutschen Bundestag.

Insgesamt stimmen in den 28 EU-Staaten über einen Zeitraum von vier Tagen mehr als 400 Millionen Menschen über die Zusammensetzung des EU-Parlaments ab. Je nach Bevölkerungszahl kann ein Land eine feste Zahl von Abgeordneten ins Europaparlament schicken. Deutschland hat mit seinen 96 Sitzen den größten Einzelanteil am Europaparlament und dementsprechend auch einen großen Einfluss. Umso wichtiger ist es, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, um mitzuentscheiden, wie dieser Einfluss aussehen soll. kst